Dritter Verhandlungstag eröffnet
Nach der Andacht des Synodalen Pastor Rüdiger Möllenberg eröffnete Synodenpräsidentin Sabine Blütchen den dritten Verhandlungstag der dritten Tagung der 48. Synode im Ev. Bildungshaus Rastede.
Als Ersatzsynodale verpflichtete die Synodenpräsidentin Germaid Eilers-Dörfler (berufenes Mitglied) und Heiko Garrels (Kirchenkreis Oldenburg-Stadt).
Bericht des Kirchensteuerbeirats
Ergänzend zu dem schriftlich vorgelegten Bericht erinnerte der Vorsitzende des Kirchensteuerbeirates, Jost Richter, dass die Kirchenkreise die Möglichkeit hätten, sich an der Verteilung von Mittel aus dem Ausgleichstopf für Kirchengemeinden zu beteiligen. Dieses soll über Stellungsnahmen an den Kirchensteuerbeirat geschehen.
Die Kirchengemeinden seien sehr bemüht, ihre knapper werdenden finanziellen Mittel zusammenzuhalten, lobte Richter. Der Vorsitzende des Finanzausschusses Hanspeter Teetzmann bat den Kirchensteuerbeirat, dem Finanzausschuss rechzeitig "ein Signal" zu geben, falls er den Eindruck habe, dass den Gemeinden generell die finanziellen Mittel nicht mehr ausreichen. Auf Antrag des Synodalen Teetzmann beschloss die Synode: Soweit der Kirchensteuerbeirat der Auffassung ist, dass es für die Verteilung der Ausgleichsmittel einer Richtlinie bedarf, soll der Beirat einen Entwurf zur Herbstsynode 2015 vorlegen.
Zustimmung zur Richtlinie zur befristeten Übernahme von Auszubildenden
Die Synode stimmt der vom Oberkirchenrat mit Beschluss vom 24. März 2015 erlassenen Richtlinie zur befristeten Übernahme von Auszubildenden im Dezernat II des Oberkirchenrates einschließlich der Gemeinsamen Kirchenverwaltung zu. Damit werde die Richtlinie entfristet, erläuterte Oberkirchenrätin Annette-Christine Lenk. Auch für Menschen in der Verwaltung sei eine sinnvolle Personalplanung notwendig.
Bericht aus dem Beschäftigungsfonds
27 Jahre nach der Gründung des Beschäftigungsfonds hätten sich die Bedingungen des Umfeldes weitgehend verändert, sagte Oberkirchenrat Detlef Mucks-Büker in seinem Bericht. Die Arbeitsmarkt-Förderung im politischen Bereich sei praktisch eingestellt und die Zinsen seien auf einem Rekordtief angekommen. Für das Kuratorium gebe es aber keinen Grund zur Resignation, da es nach wie vor die Notwendigkeit sehe, Menschen in Notlagen zu helfen.
Daher könne man die Ziele des Beschäftigungsfonds folgendermaßen formulieren:
- Mit den weniger gewordenen finanziellen Mitteln Menschen ohne staatliche Förderung eine berufliche Förderung zu geben,
- Projekte mit sozialer/gemeinwesendiakonischer Ausrichtung unter Beschäftigung von Personen aus prekären Lebensverhältnissen zu fördern und
- den Bekanntheitsgrad des Beschäftigungsfonds weiter zu steigern.
Der Beschäftigungsfonds sei derzeit nicht im gesamtkirchlichen Kollektenplan vertreten; eine Unterstützung durch Kollekten erfolge im Moment nicht. Daher seien weitere Spenden wichtig und sehr willkommen, so Mucks-Büker.
Bericht der Gleichstellungsbeauftragten
Generell habe die oldenburgische Kirche in ihren Gremien ein ausgewogenes Geschlechterverhältnis. Der Frauenanteil in den Gemeindekirchenräten, Synode und Kreissynoden etc. sei nicht sprunghaft, sondern stetig gestiegen, sagte die Gleichstellungsbeauftragte der oldenburgischen Kirche, Gabriele Rüsch-Tillmanns.
"Darauf können Sie stolz sein" und das ist im EKD-Vergleich vorbildlich. Dagegen sei in den hauptamtlichen Leitungsgremien der Frauenanteil noch nicht ausgewogen. In den Verwaltunsgstellen (RDS), Abteilungsleitungen, Leitungen von synodalen Ausschüssen etc. seien noch Veränderungen wünschenswert. Mit dem Gleichstellungsgesetz liege dem Gemeinsamen Kirchenausschuss ein Instrumentarium für mehr Vielfalt, Demokratie und Geschlechtergerechtigkeit vor, bilanzierte Rüsch-Tillmanns.
Einrichtung von FSJ-Stellen
Die Synode hat beschlossen, der Erweiterung des Stellenplans um zwei FSJ-Stellen im Ev. Jugendheim Blockhaus Ahlhorn zuzustimmen und die erforderlichen Mittel in Höhe von rund 21.000 Euro für das FSJ-Jahr 2015/2016 bereitzustellen.
Bericht zur Kirchenmusik in der oldenburgischen Kirche
Das neue Konzept für die Kirchenmusik in der oldenburgischen Kirche sei "ein kraftvolles Signal", dass in der EKD für großes Aufsehen gesorgt habe, sagte Landeskirchenmusikdirektorin Beate Besser. Das System, in den Kirchenkreisen Profilstellen einzurichten, sei dabei einmalig und werde mit Interesse EKD-weit wahrgenommen.
Es könne ein neues kirchenmusikalisches Profil schaffen und die Kirchenmusik zukunftsfähig machen. Durch die zügige Umsetzung des Kirchenmusikkonzeptes herrsche auch im Konvent der oldenburgischen Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker eine Aufbruchsstimmung, selbst an den Orten, an denen es keine personelle Veränderung gegeben habe.
Beratungen zum Diakonenstellenplan
Oberkirchenrat Detlef Mucks-Büker hat den Abschlussbericht aus der Arbeitsgruppe Diakonenstellenplan und den damit verbundenen Stellenplan vorgestellt. Der Impuls sei aus dem Zukunftskongress gekommen und von der Arbeitsgruppe "Personalplanung für kirchliche Berufsfelder" aufgegriffen worden, erinnerte Mucks-Büker.
Zu den 40 Diakonenstellen der oldenburgischen Kirche in der Jugendarbeit sollen 20 zusätzliche Stellen geschaffen bzw. abgesichert werden. Sie können etwa in der Seemannsmission oder dem Kirchlichen Dienst in der Arbeitswelt eingesetzt werden. Für zwölf dieser Stellen sollen die sechs Kirchenkreise mit dem Oberkirchenrat passende Konzepte und Aufgabenfelder entwickeln und bestimmen. Für acht Stellen soll künftig der Oberkirchenrat direkt Aufgabenfelder mit gesamtkirchlicher Perspektive festlegen.
Dieser Plan sei sowohl eine Sicherung zukunftsorientierter Handlungsfelder der Kirche als auch ein Instrument für Personalplanung und Entwicklung. Er diene der Verlässlichkeit und der Verbindlichkeit. Zudem könne er die kirchliche Arbeit sichern, die über die pastorale Arbeit hinausgehe und er werde die Attraktivität, in der oldenburgischen Kirche zu arbeiten, sichtlich - auch über die Grenzen der oldenburgischen Kirche hinaus - erhöhen, erläuterte Mucks-Büker.
In der anschließenden Aussprache regte der Synodale Hanspeter Teetzmann an, dass beim Stellenzuschnitt in den Kirchenkreisen die Synode oder besser der Oberkirchenrat ein Mitspracherecht haben solle, damit in den kirchlichen Arbeitsfeldern keine Lücken entstünden. Zudem sollten ältere Diakone in der Jugendarbeit die Gelegenheit haben, als erste für die neuen Stellen außerhalb der Jugendarbeit angesprochen zu werden.
In dem Konzept sei ein vom Oberkirchenrat initiierter Dialog zwischen den Kirchenkreisen über die Diakonenstellen bereits vorgesehen, ergänzte der Synodale Pastor Karsten Peuster. Der Plan könne ein ähnlich "kraftvolles Signal" werden, wie es die Synode für die Kirchenmusik, bereits gesendet habe.
Das langfristige finanzielle Risiko sei gering, da es sich um einen Stellenplan und nicht um einen Stellenbesetzungsplan handele. Im Notfall könne der Oberkirchenrat eine Besetzungssperre verhängen, falls die finanzielle Lage es erfordere, erklärte Oberkirchenrat Mucks-Büker.
Konzeption zur Citykirchenarbeit
Für die Citykirchenarbeit in der Stadtkirche Delmenhorst, in der St. Lamberti-Kirche in Oldenburg und in der Christus- und Garnisonkirche Wilhelmshaven hat der Unterausschuss Citykirchenarbeit ein Konzept erarbeitet und der Synode vorgelegt. Bischof Jan Janssen stellte diesen Bericht der Synode vor.
In der ländlich geprägten Kirche seien die Städte Wilhelmshaven, Oldenburg und Delmenhorst auch Orte der kulturellen Begegnung mit einer Fülle von Kooperationspartnern. Aus seinen persönlichen Erfahrungen heraus bat der Bischof die Synode, "lassen Sie die drei Kirchengemeinden mit diesen speziellen Arbeitsfeldern nicht allein."
Citykirchen seien Wahrzeichen für Stadt, Region und Gesamtkirche, heißt es in diesem Konzept. Die zentralen geographischen Lagen der Kirchengebäude als regionale Zentren unterstreichen dies. Sie befinden sich in den Städten der Ev.-Luth. Kirche in Oldenburg, die mehr als 70.000 Einwohner zählen. Citykirchen bieten touristische Anreize durch zentrale, auffällige Kirchengebäude. Ihnen komme inhaltlich wie äußerlich eine besondere Funktion zu, so das Konzept.
Zur personellen Ausstattung einer Citykirchenarbeit sieht das Konzept vor: Eine halbe Pfarrstelle für Citykirchenarbeit (50%), die explizit im Pfarrstellenplan ausgewiesen werden sollen, und eine Teamassistenz für Tätigkeiten der Citykirchenarbeit im Kirchbüro (6,5 Stunden). Das Konzept empfiehlt ferner die Einrichtung einer Diakonenstelle pro Citykirche für Beratungsarbeit und Gewährleistung kontinuierlicher Präsenz (100%). Die Einrichtung solcher Stellen könne im Rahmen des Diakonenstellenplans erfolgen, so der Wortlaut der Konzeption.
Die Synode stimmte der Konzeption zur Citykirchenarbeit in der Ev.-Luth. Kirche in Oldenburg zu. Der Oberkirchenrat wurde gebeten das Konzept umzusetzen.
Die Synodalen ergänzten auf Antrag des Synodalen Pastor Nico Szameitat das Konzept um einen weiteren Punkt. Danach sollen die jeweiligen Kreissynoden jeweils einen Beirat für Citykirchenarbeit mit Menschen aus dem kirchlichen und öffentlichen Leben berufen, der die Verantwortlichen in der Citykirchenarbeit berät und unterstützt.
Diakonenstellenplan verabschiedet
Die Synode hat den Diakonenstellenplan beschlossen als Teil des Stellenplans des Ev.-luth. Oberkirchenrates, der ab dem 1. Januar 2016 umgesetzt werden soll. Er soll so umgesetzt werden, dass die Gesamtzahl der Vollbeschäftigungseinheiten (VBE) im Diakonenstellenplan einschließlich der mit kw-Vermerk versehenen Stellen 60 VBE nicht überschreitet (40 VBE Jugendarbeit und 20 VBE andere kirchliche Handlungsfelder). Die dazu erforderlichen Mittel sind in den Haushalt 2016 einzustellen.
Die Synode beauftragte den Rechts- und Verfassungsausschuss mit einer Anpassung des Diakonengesetzes zur Einbringung auf der 4. Tagung der 48. Synode.
Die zuvor im Konzept für die Citykirchenarbeit empfohlen Diakonenstellen sollen Teil der 20 Diakonenstellen für die kirchliche Handlungsfelder im Diakonenstellenplan sein.
Thementag war kirchengeschichtlich einmaliges Ereignis
Für Synodenpräsidentin Sabine Blütchen widerspiegeln die Beschlüsse der Synode die Vielfalt der kirchlichen Arbeitsfelder und haben für die Region große Bedeutung. So seien für den Um- und Ausbau des Blockhauses Ahlhorn weitere 2,3 Millionen Euro bewilligt worden für bauliche Veränderungen und die konzeptionelle Umsetzung, so Blütchen im Rahmen der Pressekonferenz zum Abschluss der Synodentagung in Rastede.
Die Bewilligung des Diakonenstellenplans mit 20 neuen Diakonenstellen bewertete Blütchen als ein kraftvolles Signal für die Verstärkung der Arbeit an zentralen Standorten wie auch für die Citykirchenarbeit der oldenburgischen Kirche. Mit den 20 neuen Stellen würden qualifizierte Menschen gezielt in kirchlichen Handlungsfeldern eingesetzt. Auch der Beschluss zur Jugendkirche in Delmenhorst habe zentrale Bedeutung für die Region. So seien die Finanzierung gesichert und rechtliche Voraussetzungen geschaffen worden.
Für den Oldenburger Bischof Jan Janssen war der synodale Thementag kirchengeschichtlich ein einmaliges Ereignis. Als erste Kirche innerhalb der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) habe sich eine Synode für ein Jahresthema selbst auf den Weg gemacht und dies ausgerechnet bei dem tagesaktuellen Thema Migration.
Kirche und Diakonie setzten sich gemeinsam für Migrantinnen und Migranten wie auch für Flüchtlinge ein. Und es seien insbesondere Ehrenamtliche, die in der Flüchtlingsarbeit tätig sind, so Janssen. Jede Änderung in der Flüchtlingspolitik treffe daher auch immer deren ehrenamtliches Engagement. Deshalb sei der Beschluss der Synode so wichtig gewesen. Er werde Menschen in der ehrenamtlichen Arbeit für Flüchtlinge und Migranten unterstützen.
Im Rahmen des Themennachmittags habe er gelernt, so Janssen, dass das Wort Wirtschaftsflüchtlinge nicht stimme. Man müsse vielmehr von Wirtschaftszöglingen sprechen, die von Firmen nach Deutschland geholt würden, weil sie Arbeitskräfte bräuchten. Das zeige sich exemplarisch in der Geschichte der Stadt Delmenhorst. Es mache deutlich, dass wir uns um die Menschen kümmern müssen, denen wir Hoffnung für ein besseres Leben gemacht haben.
Kreispfarrer Bertram Althausen aus Delmenhorst freut sich, dass die Synode diesmal Delmenhorst verstärkt in den Blick genommen hat. Mit der Jugendkirche werde ein Leuchtturm entstehen, der in die Stadt und weit in das Umland ausstrahle. Die Idee einer Jugendkirche sei von unten, von der Basis entstanden und werde schon jetzt von vielen Ehrenamtlichen getragen.
Berichte aus den Ausschüssen
Die schriftlich vorliegenden Berichte der synodalen Ausschüsse wurden aufgerufen. Die damit verbundenen Anträge waren bereits verhandelt worden. Rückfragen ergaben sich nicht.
Der Antrag, eine synodale Arbeitsgruppe einzurichten, die sich mit der zukünftigen Finanzierung von Kindertagesstätten befasst, wurde an den Ausschuss für Jugend, Bildung und kirchliche Werke, Einrichtungen und Öffentlichkeitsarbeit überwiesen.
Antrag auf Aufklärung der Mängelursachen
Der Rechnungsprüfungsausschuss wurde gebeten, die einzelnen Ursachen der im ORA-Bericht aufgelisteten Mängel vollständig aufzuklären und den Schaden festzustellen. Zur Konkretisierung der auf der 2. Tagung der 48. Synode im November 2014 an den Rechnungsprüfungsausschuss verwiesenen Aufträge beschließt die Synode:
1. Zur Ermittlung der Ursache des Schadens werden die vorliegenden Berichte ausgewertet unter Einbeziehung von weiteren Erkenntnissen aus der Arbeit der genannten Gruppen.
2. Sollte danach noch notwendiger Aufklärungsbedarf hinsichtlich der Mängelursachen bestehen, müssen ergänzende konkrete Aufklärungsarbeiten vorgenommen werden.
Deshalb müsse der Begriff des Schadensumfanges dahin konkretisiert werden, ob und in welcher Höhe nicht ordnungsgemäßes Verwaltungshandeln, insbesondere in Bezug auf die Kindergartenverwaltung, einen wirtschaftlichen Schaden bei den Kirchengemeinden des Kirchenkreises Oldenburg-Stadt hervorgerufen hat.
3. Der Rechnungsprüfungsausschuss wird gebeten, der Synode auf der 5. Tagung einen Beschlussvorschlag über ergänzende Aufklärungsarbeiten vorzulegen, sofern diese erforderlich sind.
Jahresthema für 2016
Für das Jahr 2016 hat sich die Synode für das Thema Friedensethik als Jahresthema entschieden. Das Thema sei aktuell und habe eine gesellschaftliche Dimension, sagte Bischof Jan Janssen bei der Vorstellung.
Konsultationsprozess zum Thema Friedensethik
Auf Antrag des Ausschusses für theologische und liturgische Fragen, Schöpfungsverantwortung, Mission und Ökumene beschloss die Synode, einen Konsultationsprozess zum Thema Friedensethik zu starten. Der Konsultationsprozess zum Thema Friedensethik soll nach der 5. Tagung der 48. Synode (Mai 2016) beginnen.
Die Synode empfahl eine Überarbeitung der Eingabe nach Maßgabe der hier getätigten theologischen Würdigung und Kritik des Ausschusses. Es bedarf einer gründlicheren und differenzierteren Diskussionsgrundlage zur inhaltlichen Ausgestaltung des Konsultationsprozesses.
Die Synode bat den Oberkirchenrat, dass aus einem Referat eine federführende Person die Koordinierung des Prozesses gewährleistet. Diese Person soll eine Konzeption für den Konsultationsprozess erarbeiten und diesen und begleiten. Die Konzeption soll dem Theologischen Ausschuss vorgestellt werden. Auf Wunsch des Präsidiums der Synode soll dieses regelmäßig einen Sachstandbericht über den Konsultationsprozess erhalten.
Dem Oberkirchenrat obliegt die Verantwortung für die theologische und politische Koordination des Prozesses nach innen und nach außen. Es können der Synode Beschlussvorschläge unterbreitet werden.
Weiterführende Gesprächspartnerinnen für den Konsultationsprozess sind die Kirchenkreise: Gemäß KO Art. 64 können die Kreissynode entscheiden, ob und wenn, in welchen Arbeitsfeldern sie sich des Themas annehmen wollen. Nach KO Art. 74 (2)1 können die Kreispfarrerin oder die Kreispfarrer die Strukturierung des Prozesses als gemeinsame Wahrnehmung von Aufgaben und die Entwicklung von Konzeptionen im Kirchenkreis verantwortlich wahrnehmen.
Die Einbindung von Werken, Diensten und Einrichtungen ist wünschenswert oder nach Arbeitsfeldern gemäß KO Art. 64 in Praxis geboten.
Die Weiterführung des Konsultationsprozesses in die Kirchengemeinden und über nichtkirchengemeindliche Pfarrstellen ist je nach Ausgestaltung eigens zu überprüfen. Für die dortige Beschäftigung mit dem Thema soll geworben werden.
Den Konsultationsprozess beendet der Oberkirchenrat im Einvernehmen mit der Synode.
Besetzung des Ausschusses "Haushaltskonsolidierung"
Für die Besetzung des Ausschusses "Haushaltskonsolidierung" beruft das Kirchenparlament die Synodalen Kreispfarrer Bertram Althausen, Prof. Hans-Hermann Heuer, Birgit Osterloh, Manfred Pfaus und Pfarrerin Silke Steveker.
Kirchengesetze bestätigt
Die am Vortag in erster Lesung beraten und beschlossenen Kirchengesetze bestätigte die Synode in zweiter Lesung.
Eingaben an die Synode
Die Eingaben an die Synode wurden zur Weiterarbeit in die Ausschüsse verwiesen.
Abschluss der Synodentagung
Mit Lesung, Gebet und Segen beschloss Bischof Jan Janssen die Verhandlungen des dritten und letzten Sitzungstages der 3. Tagung der 48. Synode.
Zu ihrer 4. Tagung wird die 48. Synode vom 19. bis 21. November 2015 im Evangelischen Bildungshaus Rastede zusammenkommen.
Von der Synodentagung berichteten Sabine Schlösser, Dirk-Michael Grötzsch und Pfarrer Hans-Werner Kögel.