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Niedersachsen will Schluss machen mit Klein-Klein beim Umgang mit Corona-Beschränkungen. Am Montag stellten Regierungsvertreter einen Gesamtplan vor, wie das Land in allen Bereichen des öffentlichen Lebens schrittweise zur Normalität finden will.

 

Hannover (epd). Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hat mit Regierungsvertretern weitere Lockerungen von Corona-Beschränkungen vorgestellt. Als erstes Bundesland überhaupt habe Niedersachsen einen Plan erstellt, der alle Bereiche des öffentlichen Lebens umfasst und für sie stufenweise mehr Spielräume in Aussicht stellt, sagte Weil am Montag in Hannover. «Wir wollen damit in den nächsten Wochen und Monaten aus dem Zustand der Tiefkühlung herauskommen.» Da der Plan bislang beispiellos sei, erwarte er eine lebhafte Diskussion darüber unter anderem auch in der nächsten Bund-Länder-Runde am kommenden Mittwoch.

 

Beginnend mit dem 6. Mai könnten in Niedersachsen Handel, Tourismus und Gastronomie, Kindertagesstätten sowie Sport-, Freizeit- und Kulturangebote schrittweise und mit je einzeln aufgeschlüsselten Einschränkungen ihren Betrieb wieder aufnehmen, kündigte Weil an. Allerdings werde nicht jeder Bereich sofort wieder geöffnet werden.

 

Er könne gut verstehen, dass jeder Bürger und jede Bürgerin sich wünsche, dass möglichst die eigene Betroffenheit als erste angegangen werde. «Wir müssen jedoch in allen Bereichen immer wieder das Infektionsrisiko gegen Schäden in Wirtschaft und Gesellschaft abwägen.»

 

Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) erläuterte die weiteren Schritte für den Betrieb von Kindertagesstätten. So könnten schon ab dem 6. Mai wieder häusliche Kleingruppen von maximal fünf Kindern gemeinsam betreut werden. Ab dem 11. Mai solle die Notbetreuung in Kitas schrittweise auf eine Quote von 40 Prozent gebracht werden. Ab dem 18. Mai soll es zudem spezielle Angebote für die kommenden Erstklässler geben, um sie auf die Schule vorzubereiten. Noch ohne genaue Zeitplanung soll dann der Regelbetrieb mit einer Betreuungsquote von 50 Prozent anlaufen. Mit dem vollen Kita-Regelbetrieb rechnet der Minister ab August.

 

Wirtschaftsminister Bernd Althusmann nannte den niedersächsischen Weg insgesamt «klug und besonnen». Er stellte unter anderem Zeitpläne vor, wie Übernachtungstourismus, Gastronomie oder auch die Nutzung von Zweit- und Ferienwohnungen in den kommenden Wochen wieder möglich werden sollen.

 

Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) warnte vor zu hohen Erwartungen. «Wir müssen uns bewusst sein, dass wir mit diesem Fahrplan ein Risiko eingehen.» Für die Krankenhäuser und Kliniken solle ebenfalls schrittweise der Betreib wieder in die Normalität übergehen. Dennoch sei geplant, jederzeit Kapazitäten für Covid-19-Patienten vorzuhalten und diese auch schnell zu erhöhen, sollte dies nötig sein. Die Ministerin nannte das Konzept ein atmendes Sicherheitsnetz: «Auch wenn wir in vielen Bereichen wieder schrittweise öffnen - die Pandemie ist nicht vorbei.»

 

Ministerpräsident Weil betonte, als Leitlinie bei sämtlichen Planungen habe über allem der Blick auf ein möglichst minimiertes Infektionsrisiko für die Bevölkerung gestanden. Die nun in Aussicht stehenden Lockerungen würden vor allem dann möglich, wenn alle Bürgerinnen und Bürger sich weiter einsichtig verhielten und weiterhin Hygieneregeln einhielten, wie sie es bislang schon getan hätten. «Wenn wir alle vernünftig sind, dann wird viel möglich sein.» Genauso gut könne es aber möglich werden, den Fahrplan umzustellen oder auszusetzen, wenn die Infektionszahlen sich spürbar in die falsche Richtung entwickelten.